was-wenn, die Bevölkerung über alle Gesetze, politischen Entscheidungen abstimmen würden?
von: EineWelt
am 13.Mar.2006 22:49:46
Das wäre doch eine Form von direkter Demokratie. Wir üben ja eigentlich eine indirekte Form der Demokratie aus. Politiker, die uns versprechen, was wir hören wollen, entscheiden für uns; oft gegen unseren Willen.
Es gäbe verschiedene Formen direkter Demokratie. Nur müsste man die Bevölkerung erst dafür sensibilisieren. Die Wahlbeteiligung sinkt stetig, einfach weil die Menschen meinen, sie können sowieso nichts ändern. Bei direkter Demokratie wird der Büger einbezogen. Er/Sie fühlt sich dann auch als Entscheidungsträger. Der Bürger würde eine aktive Rolle ausführen. Das trägt sicher auch zur Stärkung des Selbstbewußtsein eines Menschen bei.
Möglichkeiten wären zb Volksabstimmungen, ähnlich den Volksbegehren. Ich könnte mir aber auch in naher Zukunft eine Internet Plattform vorstellen, die den Urnengang ersetzen könnte. Wenn der Bürger wirklich über GEsetze und Entscheidungen stimmen müsste/sollte, wäre es sicherlich eine große Entlastung, das mit ein paar Klicks zu erledigen. Man kann schon eine Menge Amtsschritte von zu Hause aus erledigen, der nächste Schritt wird wohl ein alternatives Anbieten dieser Möglichkeit sein. Digitale Unterschriften oder Fingerscan mit einem Zusatzgerät, werden sicherlich bald kein Problem mehr sein.
In den schweizer Kantone läuft es ja schon ähnlich. Die Schweizer fühlen sich sicherlich weniger politisch betrogen als viele andere. Sicherlich sollten wir nicht spezifische und komplexe Fragen erörtern und entscheiden müssen (dafür haben wir ja Spezialisten - die Politiker), aber die Richtung sollten wir bestimmen, die Umsetzung obliegt dann den gewählten Politiker.
Oft kommt das GEgenargument, das der "Pöbel" nicht fähig sei, politisch heikle Themen zu entscheiden. Die Politikverdrossenheit kommt aber gerade wegen den Nachteilen der indirekten Demokratie (s.o). Und wie gesagt, wird nur die Richtung bestimmt, spezifische Fragen werden den Politikern überlassen. Ausserdem müsste natürlich eine direkte Demokratie die Leute erst einmal sensibilisieren und über das Thema von allen Blickwinkel informieren, und alle Folgen (Vorteile, Nachteile) aufzählen. D.h die politische Diskussion im Land wird angeregt.